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Das BTHG zeigt Wirkung (22.11.2018)

Kündigung wegen fehlender Informationen nicht rechtmäßig

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wirkt sich in der Rechtsprechung aus: Das Arbeitsgericht Hamburg hat im Juni 2018 entschieden, dass die ordentliche Kündigung einer schwerbehinderten Mitarbeiterin in der Probezeit nicht rechtmäßig war, weil die Schwerbehindertenvertretung vor Ausspruch der Kündigung nicht ordnungsgemäß beteiligt worden war. Die Schwerbehindertenvertretung war zwar in einem Telefonat über die Kündigung informiert worden, aber die Beklagte konnte die Inhalte des Gesprächs nicht konkret nachweisen. Die Schwerbehindertenvertretung gab an, nicht ausreichend über die Gründe der Kündigung informiert worden zu sein.

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