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1. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - einmaliger Bedarf - Brille als therapeutisches Gerät - Austausch der Brillengläser als Reparatur - Abgrenzung zur Neuanschaffung

BSG 8. Senat - B 8 SO 13/18 R - 18.07.2019

2. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Anschaffung einer Brille - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Teilhabe am Arbeitsleben - Kosten für Hilfsmittel

BSG 8. Senat - B 8 SO 4/18 R - 18.07.2019

3. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - Unterbringung in einem Pflegeheim

LSG Baden-Württemberg - L 7 SO 4797/16 - 16.05.2019

4. zur Detailansicht von Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

BSG 8. Senat - B 8 SO 9/17 R - 28.08.2018

5. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII - Vergütungsvereinbarung mit einer WfbM - Höhe des Investitionsbetrages - Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen der Werkstatt - Kosten für die Erweiterung um neue Werkstattplätze - Bindung an die Anerkennung als WfbM - Bindung an die Zustimmung zu den Investitionsmaßnahmen

BSG 8. Senat - B 8 SO 28/16 R - 05.07.2018

6. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums - Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 SO 39/16 - 19.04.2018

7. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Anschaffung einer Brille - Sehbehinderung - Störung des Sehvermögens trotz Gläserkorrektion - Hilfe in sonstigen Lebenslagen - atypische Bedarfslage - Eigenanteile als Gesundheitspflege Bestandteil des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit

LSG Niedersachsen-Bremen 8. Senat - L 8 SO 79/14 - 31.08.2017

8. zur Detailansicht von Übernahme von PKW-Reparaturkosten im Wege der Eingliederungshilfe - Anforderungen an den Kenntnisgrundsatz beim Einsetzen der Sozialhilfe

LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 63/16 - 11.05.2017

9. zur Detailansicht von Voraussetzungen der Versorgung eines Gehbehinderten mit einem Therapie-Dreirad

SG Dessau-Roßlau 10. Kammer - S 10 SO 6/14 - 28.04.2017

10. zur Detailansicht von Übernahme der Kosten eines Schulbegleiters für ein Kind mit Down-Syndrom in einer 'Inklusionsklasse'

BSG 8. Senat - B 8 SO 8/15 R - 09.12.2016

11. zur Detailansicht von Finanzierung von Gebärdensprachdolmetschern für das Studium einer gehörlosen Studentin durch den Sozialhilfeträger - Förderungsfähigkeit eines Studiums für den beruflichen Aufstieg

BSG 8. Senat - B 8 SO 20/14 R - 20.04.2016

12. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Schulbegleitung zum Besuch einer Förderschule - Erforderlichkeit - Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte

LSG Baden-Württemberg 2. Senat - L 2 SO 4762/14 - 16.12.2015

13. zur Detailansicht von Arbeitslosengeld II - Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrages - Keine Antragstellung durch das Jobcenter vor Ablauf der gesetzten Frist

LSG München - L 11 AS 273/15 B ER - 23.06.2015

14. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung - Ausgleich einer Behinderung - Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am Vereinssport - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat - L 1 KR 126/12 - 20.05.2015

15. zur Detailansicht von Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für eine Schulbegleitung - Nachrang der Sozialhilfe - Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit - Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über die Zuweisung an eine bestimmte Schule oder Schulart

LSG Baden-Württemberg 2. Senat - L 2 SO 3641/13 - 18.02.2015

16. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung - fehlende Erforderlichkeit - Besuch einer Privatschule trotz Zuweisung an eine öffentliche Schule - Verfassungsmäßigkeit

SG Karlsruhe 1. Kammer - S 1 SO 515/14 - 28.11.2014

17. zur Detailansicht von Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber der Pflegeversicherung - Reparaturkosten für einen Treppenlift - Ausgeschöpfter Höchstbetrag für eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme

LSG Nordrhein-Westfalen 10. Senat - L 10 P 95/14 - 26.11.2014

18. zur Detailansicht von Übernahme von Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher in einer privaten allgemeinbildenden Schule als Leistung der Eingliederungshilfe

BSG 8. Senat - B 8 SO 53/14 B - 16.10.2014

19. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für eine funktionelle Belastungserprobung zur Vorbereitung der Abschlussprüfung an der Universität - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf bzw Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - kein Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

SG Halle (Saale) 24. Kammer - S 24 SO 81/13 - 17.09.2014

20. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für einen Integrationshelfer - kein Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat - L 9 SO 51/13 ER - 27.02.2014

21. zur Detailansicht von Kostenübernahme für eine Schulbegleitung in größerem Umfang - schulische Integration

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat - L 9 SO 222/13 B ER - 17.02.2014

22. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz - Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Integrationsbegleitung für den Schulunterricht

LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 429/13 B ER - 20.12.2013

23. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges - Teilhabebedarf eines behinderten Kindes - Fehlen zumutbarer Alternativen - Einsatz eines bereits vorhandenen Fahrzeuges

BSG - B 8 SO 18/12 R - 12.12.2013

24. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für einen Integrationshelfer - Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der Schulverwaltung - Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

SG Rostock - S 8 SO 80/13 ER - 28.10.2013

25. zur Detailansicht von Kostenübernahme für ein Notebook zum Betreiben eines Tafelkamerasystems als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung

LSG Saarland - L 11 SO 14/12 - 24.10.2013

26. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Kostenübernahme für den Besuch des Förder- und Betreuungsbereichs einer WfbM - Keine Verpflichtung zur Übernahme höherer Kosten

LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 SO 3102/13 ER-B - 22.10.2013

27. zur Detailansicht von Höhe von Leistungen der Eingliederungshilfe (Persönliches Budget) - Schulbegleitung durch eine pädagogische Fachkraft - Verweis auf Zielvereinbarung - Nichtigkeit einer vertraglichen Regelung zur Leistungshöhe

SG München 48. Kammer - S 48 SO 235/12 - 07.05.2013

28. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Bedürftigkeitsunabhängige Sozialhilfeleistungen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges - Behindertenrechtskonvention

LSG Sachsen - L 8 SO 84/11 - 17.04.2013

29. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Hilfsmittel zur Kommunikation - Kostenübernahme einer Versorgung mit einer Augensteuerung - Einkommens- und Vermögenseinsatz

SG Gießen 18. Kammer - S 18 SO 125/12 - 25.01.2013

30. zur Detailansicht von Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten Kindes

BFH - VI R 101/10 - 12.12.2012

31. zur Detailansicht von Voraussetzungen der Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budget (PB) - Tätigkeit im Kreativatelier eines Vereins - Keine Vergleichbarkeit mit Bedingungen in einer WfbM

SG Aachen 20. Kammer - S 20 SO 17/11 - 13.11.2012

32. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben - Übernahme der Betriebskosten für ein privates Kfz - Angewiesensein auf die regelmäßige Benutzung - Nachranggrundsatz

SG Karlsruhe 4. Kammer - S 4 SO 4776/11 - 11.10.2012

33. zur Detailansicht von Einbau eines Aufzugs im Haus der Eltern eines schwerbehinderten Kindes auf Kosten des Sozialhilfeträgers bei vorhandenem Vermögen

BSG - B 8 SO 15/11 R - 20.09.2012

34. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Anschaffung und Einbau eines schwenkbaren Autositzes als Hilfe für schwerbehinderte Menschen

BSG 8. Senat - B 8 SO 9/10 R - 02.02.2012

35. zur Detailansicht von Kostenübernahme für den Einbau eines Personenaufzugs für ein schwerbehindertes Kind

LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 30/10 - 20.04.2011

36. zur Detailansicht von Anspruch auf Mehrbedarf besteht ab dem Zeitpunkt der Feststellung und nicht erst ab dem Ausstellungsdatum des Schwerbehindertenausweises

LSG Hessen 1. Senat - L 1 AS 15/10 - 24.03.2011

37. zur Detailansicht von Anspruch eines Sozialhilfeempfängers auf Übernahme der Kosten eines erwarteten Eigenanteils für eine bevorstehende Zahnbehandlung sowie auf Übernahme des Eigenanteils für Hörgeräte

SG Aachen 20. Kammer - S 20 SO 143/10 - 22.02.2011

38. zur Detailansicht von Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht hinsichtlich der rückwirkenden Gewährung eines Mehrbedarfs

LSG Essen 20. Senat - L 20 SO 569/10 B - 12.01.2011

39. zur Detailansicht von Eingliederungshilfe - Hilfe zur angemessenen Schulbildung - Kostenübernahme für Schulbegleitung - Fortsetzungsfeststellungsklage - Fortsetzungsfeststellungsinteresse

LSG Niedersachsen-Bremen 8. Senat - L 8 SO 193/08 - 25.11.2010

40. zur Detailansicht von Sozialhilfeträger zuständig für den Hygienebedarf eines an AIDS erkrankten Leistungsempfängers der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

BSG - B 14 AS 13/10 R - 19.08.2010

41. zur Detailansicht von Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher und studentischen Mitschreibhilfen im Rahmen eines Hochschulstudiums

LSG Nordrhein-Westfalen 20. Senat - L 20 SO 289/10 B ER - 13.08.2010

42. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (SGB II) während der Teilnahme an einer Umschulungsmaßnahme

LSG Nordrhein-Westfalen 6. Senat - L 6 AS 588/10 B - 13.07.2010

43. zur Detailansicht von Zuständigkeitsklärungsverfahren - örtlich zuständiger Leistungsträger - Erstattungsanspruch von Sozialhilfeleistungen, die im Rahmen einer Ausbildungsmaßnahme aufgewendet wurden

SG Augsburg 15. Kammer - S 15 SO 143/09 - 01.07.2010

44. zur Detailansicht von Werkstatt für behinderte Menschen - Keine Berücksichtigung von Ausbildungsgeld als Einkommen - Keine Minderung des Sozialhilfeanspruchs durch kostenloses Mittagessen

BSG 8. Senat - B 8 SO 17/09 R - 23.03.2010

45. zur Detailansicht von Keine Kostenübernahme für den behindertengerechten Umbau eines Pkw im Rahmen der Eingliederungshilfe

LSG Nordrhein-Westfalen 20. Senat - L 20 SO 75/07 - 22.02.2010

46. zur Detailansicht von Antrag auf Aussetzung der Vollziehung - Keine aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels für Leistungsnachzahlungen durch den Sozialhilfeträger

BSG 8. Senat - B 8 SO 17/09 R - 08.12.2009

47. zur Detailansicht von Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM - kein Einkommenseinsatz und keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs wegen kostenlosem Mittagessen in WfbM - Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes trotz Zusammenleben mit der Mutter

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat - L 8 SO 10/08 - 28.08.2009

48. zur Detailansicht von Gleitsichtbrille - unabweisbarer Bedarf

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat - L 29 AS 244/09 B PKH - 23.07.2009

49. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung - Beschäftigung im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen - volle Erwerbsminderung auf Dauer

SG Aachen 20. Kammer - S 20 SO 2/09 - 14.07.2009

50. zur Detailansicht von Aufhebung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) - Prozesskostenhilfe

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat - L 5 B 2325/08 AS PKH - 04.03.2009

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