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Zuständigkeitsklärung

Im Rahmen der Zuständigkeitsklärung wird der für eine Leistung zuständige Leistungsträger bestimmt. Vor allem bei Leistungen zur Rehabilitation kommen in der Regel mehrere Leistungsträger (zum Beispiel Krankenversicherung und Rentenversicherung) in Betracht.

Geht ein Antrag auf Leistungen bei einem Rehabilitationsträger ein, muss dieser spätestens zwei Wochen nach Antragseingang geklärt haben, ob er für die Leistung zuständig ist oder nicht. Ist der Rehabilitationsträger zuständig, hat er über die Leistung innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang zu entscheiden.

Leitet der zuerst angegangene Rehabilitationsträger den Antrag an einen anderen Träger weiter, so muss dieser innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag entscheiden – der zweitbefasste Rehabilitationsträger kann ihn nicht mehr weiterleiten.

Sollte ein Gutachten zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nötig sein, muss das Gutachten zwei Wochen nach Auftragserteilung vorliegen und die Entscheidung bereits zwei Wochen später getroffen werden.

Da Zuständigkeitsklärung und Rehabilitationsverfahren parallel erfolgen, sollen die Rehabilitationsleistungen auf diese Weise nicht mehr durch Zuständigkeitsstreitigkeiten verzögert werden.

Rechtsgrundlagen

(ml) 2017