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Sozialgesetzbuch IX (SGB IX)

Das Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) enthält Vorschriften über Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Oberstes sozialpolitisches Ziel des SGB IX ist, dass behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft erhalten, um Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken (§ 1 SGB IX).

Teil 1 enthält Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, beispielsweise zur Ausführung von Leistungen, zu Gemeinsamen Servicestellen, zur Art der unterschiedlichen Leistungen zur Teilhabe sowie zu deren Sicherung und Koordinierung. Bei Anträgen auf Sozialleistungen wegen einer Behinderung wird jeweils über den Antrag hinaus eine umfassende Prüfung des Bedarfs des behinderten Menschen vorgenommen (§ 8 SGB IX).

Die unverzügliche Leistungserbringung in der Rehabilitation wird durch das Zuständigkeitsklärungsverfahren erreicht (§ 14 SGB IX). Der zuerst angesprochene Rehabilitationsträger muss innerhalb einer Frist von zwei Wochen seine Zuständigkeit klären.

Teil 2 enthält besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (eigentliches Schwerbehindertenrecht).

(ml) 2016