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Inklusionsbeauftragte

Arbeitgeber sind gesetzlich dazu verpflichtet, eine/n Inklusionsbeauftragte/n zu bestellen, der oder die sie in Angelegenheiten der schwerbehinderten Mitarbeiter/innen verantwortlich vertritt. Dies gilt unabhängig davon, ob eine Schwerbehindertenvertretung vorhanden ist oder nicht, für alle Betriebe und Dienststellen, bei denen schwerbehinderte oder gleichgestellte Mitarbeiter/innen beschäftigt sind.  Seit dem 01.01.2018 heißen die ehemals "Arbeitgeberbeauftragter" genannten Beauftragten des Arbeitgebers nun  "Inklusionsbeauftragte" ("Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers"). Wenn es erforderlich ist, können auch mehrere Inklusionsbeauftragte bestellt werden.

Bestellung von Inklusionsbeauftragten

  1. Arbeitgeber bestellen einen oder mehrere Beauftragte durch einseitige Erklärung; Formvorschriften bestehen nicht. Häufig werden Personalverantwortliche oder Sicherheitsingenieur/innen als Inklusionsbeauftragte bestellt.
  2. Inklusionsbeauftragte sind dazu berechtigt, rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben – sie "vertreten den oder die Arbeitgeber verantwortlich".
  3. Inklusionsbeauftragte sollten möglichst selbst schwerbehindert sein. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, dürfen sie dann aber nicht gleichzeitig eine Vertrauensperson der Schwerbehinderten oder Betriebsratsmitglied sein.
  4. Arbeitgeber müssen die für das Unternehmen zuständige Agentur für Arbeit sowie das Integrationsamt "unverzüglich" von der Bestellung eines oder einer Inklusionsbeauftragten in Kenntnis setzen.

Aufgaben der Inklusionsbeauftragten

Inklusionsbeauftragte sollten sich im Schwerbehindertenrecht auskennen. Sie sind Ansprechpartner/in auf Arbeitgeberseite für die schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten wie auch für die Schwerbehindertenvertretung und den Betriebs- oder Personalrat. Sie arbeiten mit der Arbeitsagentur und dem Integrationsamt zusammen.

Inklusionsbeauftragte sollen auf die Einhaltung der Verpflichtungen zum Schutz und zur Förderung der schwerbehinderten Mitarbeiter/innen achten (besondere Fürsorgepflicht!) und Arbeitgeber so vor Pflichtverletzungen schützen. Im Konfliktfall wirken die Inklusionsbeauftragten auf einen gerechten Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten hin.

Rechtsgrundlagen

(ml) 2018