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Feststellung der Behinderung

Die Fest­stellung der Behinderung, der Grad der Behinderung (GdB) und weitere gesund­heitliche Merkmale als Voraus­setzung für die In­an­spruch­nahme von Nachteils­ausgleichen und die Ausstellung eines Schwer­behinderten­ausweises sind im Schwerbehindertenrecht geregelt (siehe unten). Ob im rechtlichen Sinne eine Behinderung vorliegt, stellt die jeweils zuständige Versorgungs­verwaltung auf Antrag fest.

Die Fest­stellung erfolgt auf der Grundlage des § 152 Absatz 1 Satz 5 SGB IX nach den Maßstäben des § 30 Absatz 1 Bundes­versorgungs­gesetz (BVG) und den „Versorgungs­medi­zinischen Grundsätzen“ (in der Anlage zu § 2 der Versorgungs­medizin-Ver­ordnung VersMedV).

Grad der Behinderung (GdB) und Grad der Schädigungsfolgen (GdS)

Der Grad der Behinderung (GdB) und der Grad der Schädigungs­folgen (GdS) gelten als Maß für die Beeinträchtigungen körperlicher, geistiger oder seelischer Funktionen mit Fokus auf deren Wechselwirkungen und Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. 

GdB und GdS werden durch ärztliche Gut­ach­ter­innen und Gutachter der zuständigen Ver­sorgungs­ver­waltung bestimmt. Die Kriterien für die Fest­setzung von GdB und GdS finden sich in den Ver­sorgungs­medizinischen Grund­sätzen (VMG). GdB und GdS werden nach gleichen Grundsätzen bemessen.

Beide Begriffe unterscheiden sich lediglich dadurch, dass sich der GdS nur auf die Schädigungs­folgen bezieht, während sich der GdB auf alle Gesund­heits­störungen – unabhängig von ihrer Ursache – bezieht.

Schwerbehindertenausweis

Die Auswirkung einer Funktions­be­ein­träch­tigung wird als Grad der Behinderung (GdB) in Zehner­graden von 20 bis 100 ausgedrückt. Eine Schwer­behinderung liegt vor bei einem GdB von mindestens 50. Eine Gleich­stellung ist möglich bei einem GdB von weniger als 50 aber mindestens 30. Der GdB und die Voraus­setzungen für die In­an­spruch­nahme von Nachteils­ausgleichen werden im Schwer­behinderten­ausweis bescheinigt.

Für die Eintragung im Schwer­behinderten­ausweis wird ein Gesamt-GdB ermittelt. Dieser wird jedoch nicht einfach aus den einzelnen addierten GdB mehrerer Be­ein­träch­tigungen ermittelt – für die Festsetzung ist immer eine Gesamtsicht der tatsächlichen Be­ein­träch­tigung entscheidend.

Der GdB kann im Ausweis auch nach­träglich herauf- oder wieder herab­gesetzt werden. Für die Herauf­setzung sind ein Antrag auf Neu­fest­stellung der Behinderung sowie erneute medi­zinische Gutachten notwendig.

Personen mit einem GdB von weniger als 50, mindestens aber 30, können unter bestimmten Voraus­setzungen mit schwer­behinderten Menschen gleich­gestellt werden (die Gleich­stellung berechtigt allerdings nicht zum Erhalt eines Schwer­behinderten­ausweises).

Heilungsbewährung

Bei Gesundheits­störungen wie z. B. Krebs­erkrankungen, die sich häufig durch Krankheits­rückfälle auszeichnen, wird eine Zeit des Abwartens von zwei bis fünf Jahren anberaumt – die sogenannte Zeit der Heilungs­bewährung. Während dieser Zeit wird der GdB höher bewertet als er sich aus der vorliegenden Behinderung ergibt. Nach Ablauf der Zeit der Heilungs­bewährung wird der GdB herabgesetzt, sofern während dieser Zeit keine Wieder­erkrankung aufgetreten ist. Wird eine Rück­stufung als ungerecht erachtet, kann dagegen Wider­spruch eingelegt werden.

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(ml) 2021