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Beschäftigungspflicht

Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, die mindestens 20 Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen beschäftigen, sind verpflichtet, mindestens 5 Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen (§ 71 Absatz 1 SGB IX), darunter in angemessenem Umfang auch besonders schwer Betroffene (§ 72 SGB IX). Tun sie dies nicht, wird die so genannte Ausgleichsabgabe fällig.

Höhe der Ausgleichsabgabe

Pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz und Monat müssen zwischen 105 und 260 Euro gezahlt werden. Die Höhe des Betrages ist abhängig von der Größe des Unternehmens und dem Grad der Erfüllung der Quote. Jeweils bis zum 31. März eines Jahres müssen Arbeitgeber/innen bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen, ob sie ihre Beschäftigungspflicht ausreichend erfüllt haben – wenn nicht, muss gezahlt werden.

Begleitende Hilfe im Arbeitsleben

Die erhobenen Mittel ermöglichen es dem Integrationsamt, Hilfen für die Arbeits- und Berufsförderung schwerbehinderter Menschen zu gewähren (die so genannten Begleitenden Hilfen im Arbeitsleben). Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind verpflichtet, zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen besetzt werden können (§ 81 SGB IX).

Schwerbehinderte Menschen sind zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens bei innerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung bevorzugt zu berücksichtigen (§ 81 Absatz 4 SGB IX). Des Weiteren sind Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen verpflichtet, den Arbeitsplatz mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen auszustatten. Die Einrichtung von Teilzeitarbeitsplätzen ist zu fördern (§ 81 Absatz 5 SGB IX).

Praxistipp zur Reduzierung der Ausgleichsabgabe

Aufträge, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ausgeführt worden sind, können zum Teil von der zu zahlenden Abgabe abgezogen werden.

Das Programm IW-Elan, mit dem die Ausgleichsabgabe berechnet und die Anzeige erstellt werden kann, finden Sie zum kostenlosen Download unter http://www.iw-elan.de.

Dort gibt es auch weiterführende Informationen zur Ausgleichsabgabe, zur Anzeige nach § 80 SGB IX und den  "Elan-Rechner", mit dem die Abgabe überschlagsweise berechnet werden kann (auch als App!) (siehe unten).

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(ml) 2017