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Beschäftigungspflicht

Die Beschäftigungspflicht besagt, dass Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, die mindestens 20 Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen beschäftigen, dazu verpflichtet sind, mindestens 5 Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen, darunter in angemessenem Umfang auch besonders schwer betroffene schwerbehinderte Menschen. Tun sie dies nicht, wird die so genannte Ausgleichsabgabe fällig.

Höhe der Ausgleichsabgabe

Pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz und Monat müssen zwischen 105 und 260 Euro gezahlt werden. Die Höhe des Betrages ist abhängig von der Größe des Unternehmens und dem Grad der Erfüllung der Quote. Jeweils bis zum 31. März eines Jahres müssen Arbeitgeber/innen bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen, ob sie ihre Beschäftigungspflicht ausreichend erfüllt haben – wenn nicht, muss gezahlt werden.

Begleitende Hilfe im Arbeitsleben

Die erhobenen Mittel ermöglichen es dem Integrationsamt, Hilfen für die Arbeits- und Berufsförderung schwerbehinderter Menschen zu gewähren (die so genannte Begleitende Hilfe im Arbeitsleben). Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind verpflichtet, zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen besetzt werden können (§ 81 SGB IX).

Schwerbehinderte Menschen sind zur Förderung ihres beruflichen Fortkommens bei innerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung bevorzugt zu berücksichtigen (§ 81 Absatz 4 SGB IX). Des Weiteren sind Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen verpflichtet, den Arbeitsplatz mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen auszustatten. Die Einrichtung von Teilzeitarbeitsplätzen ist zu fördern (§ 81 Absatz 5 SGB IX).

Praxistipp zur Reduzierung der Ausgleichsabgabe

Aufträge, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ausgeführt worden sind, können zum Teil von der zu zahlenden Abgabe abgezogen werden.

Mit dem Programm IW-Elan kann die Ausgleichsabgabe berechnet und die Anzeige nach § 80 SGB IX erstellt werden (siehe unten).

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(ml) 2017