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Arbeitsförderungsgeld

Das Arbeitsförderungsgeld ist eine finanzielle Leistung für Menschen mit Behinderung, die im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten. Es ist in § 59 SGB IX geregelt. Demnach haben die WfbM einen Rechtsanspruch gegenüber dem zuständigen Rehabilitationsträger auf Arbeitsförderungsgeld zur Auszahlung an die Werkstattbeschäftigten zusätzlich zu den Vergütungen nach § 58 Absatz 3 SGB IX (Leistungen im Arbeitsbereich, Arbeitsentgelt in der WfbM).

Höhe des Arbeitsförderungsgeldes

Das Arbeitsförderungsgeld liegt monatlich bei 52 Euro für jeden Werkstattbeschäftigten. Allerdings darf das Arbeitsentgelt zusammen mit dem Arbeitsförderungsgeld den Betrag von 351 Euro nicht übersteigen. Sollte das Arbeitsentgelt höher als 299 Euro sein, so beträgt das Arbeitsförderungsgeld monatlich den Differenzbetrag zwischen dem Arbeitsentgelt und 351 Euro. § 59 Absatz 2 legt fest, dass das Arbeitsförderungsgeld bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, als Einkommen unberücksichtigt bleibt.

Arbeitsförderungsgeld nur im Arbeitsbereich der WfbM

Die behinderten Menschen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich haben keinen Anspruch auf Arbeitsförderungsgeld. Die in diesen Bereichen geförderten Menschen mit Behinderung erhalten kein Arbeitsentgelt, sondern Leistungen des dafür zuständigen Rehabilitationsträgers, d. h. Ausbildungsgeld oder Übergangsgeld.

Rechtsgrundlage

(ml) 2019