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Aufbewahrungsfrist

Eine Aufbewahrungsfrist für die Schwerbehindertenanzeige ist im SGB IX nicht vorgesehen, deshalb gelten die allgemeinen Aufbewahrungsfristen für Dokumente nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch bzw. Handelsgesetzbuch. In Zweifelsfällen sollte der Nutzer seinen Steuerberater fragen.

Wir empfehlen, dass eine Kopie der Anzeige 10 Jahre lang aufbewahrt wird. Das Programm IW-Elan* selbst sollte für 2 Jahre auf dem Rechner belassen werden, denn wenn der Anwender eine Anzeige abgegeben hat, gilt die Ausschlussfrist nach § 160 Abs. 4 Satz 8 SGB IX: „Die Ausgleichsabgabe wird nach Ablauf des Kalenderjahres, das auf den Eingang der Anzeige bei der Bundesagentur für Arbeit folgt, weder nachgefordert noch erstattet“. Falls es vorher also noch Nachmeldungen oder Änderungen geben sollte, können die Anzeigen ggf. bequem mit IW-Elan überarbeitet werden.

Unabhängig davon kann die Agentur für Arbeit oder das Integrationsamt rückwirkend Feststellungbescheide erlassen, wenn keine Anzeige eingegangen ist oder die Anzeige fehlerhaft war. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen zieht hier einheitlich die Vorschriften des BGB zu Verjährungsregelungen heran.

 

* Die Software IW-Elan wurde bis zum Anzeigejahr 2016 unter dem Namen REHADAT-Elan veröffentlicht.