Inhalt

in Urteilen und Gesetzen blättern

Angaben zum Urteil

Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben - Existensgründungszuschuss - Anspruch auf Entgeltersatzleistung - Krankengeldbezug

Gericht:

SG Oldenburg (Oldenburg) 81. Kammer


Aktenzeichen:

S 81 R 472/10


Urteil vom:

04.05.2011


Grundlage:

SGB IX § 33 Abs 3 Nr 5 vom 30.07.2009 / SGB III § 57 vom 15.07.2009



Orientierungssatz:

Der Anspruch auf Existenzgründungszuschuss gem. § 33 Abs. 3 Nr. 5 SGB IX enthält einen Rechtsgrundverweis auf SGB III § 57. Da also alle Tatbestandsmerkmale vorliegen müssen, ist erforderlich, dass unmittelbar vorhergehend ein Anspruch auf Entgeltersatzleistungen bestand. Ein Bezug von Krankengeld genügt nicht. Dies ergibt eine Auslegung der Norm.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Justizportal des Landes Niedersachsen


Referenznummer:

R/R3883


Weitere Informationen

Themen:
  • Förderungsvoraussetzungen / Förderungsfähigkeit /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Schlagworte:
  • Anspruch /
  • Arbeitslosengeldbezug /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Berufsunfähigkeit /
  • Eignung /
  • Existenzgründung /
  • Förderung /
  • Gesundheitsprognose /
  • Gründungszuschuss /
  • Integrationserfolg /
  • Krankengeld /
  • leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • Leistung /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Prognose /
  • selbstständige Tätigkeit /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil


Informationsstand: 09.05.2012

in Urteilen und Gesetzen blättern