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Angaben zum Urteil

GdB-Höhe nach einer Knochentumorentfernung

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

B 9 SB 4/10 R


Urteil vom:

02.12.2010



Terminvorschau:

(Nr. 63/10 vom 15. November 2010)

Streitig ist die Bewertung des GdB des Klägers nach einer Knochentumorentfernung im Bereich des linken Schulterblattes im Stadium der Heilungsbewährung. Das LSG hat eine Entfernung des Tumors im Frühstadium angenommen und den GdB mit 50 bemessen. Schäden an anderen Organen bzw Gliedmaßen hat es gemäß Nr 26.1 Abs 3 der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach Schwerbehindertenrecht (AHP) sowie Kap B.1.c der Anlage zu § 2 Versorgungsmedizin-Verordnung nicht erhöhend berücksichtigt, weil diese keinen GdB von 50 oder mehr bedingten.

Dagegen wendet sich der Kläger mit seiner Revision. Unter Berufung auf das Urteil des BSG vom 30.9.2009 - B 9 SB 4/08 R - (SozR 4-3250 § 69 Nr 10) ist er der Ansicht, andere Körperschäden rechtfertigten es, bei ihm einen GdB von mehr als 50 festzustellen. Darüber hinaus rügt er eine ungenügende Aufklärung des Sachverhalts, insbesondere hinsichtlich der Tumorklassifikation.

Nachtrag zum Terminbericht:

(Nr. 63/10 vom 23. Februar 2011)

Der Senat hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das LSG zurückverwiesen. Das LSG hat die Regelung der Nr 26.1 Abs 3 AHP bzw Teil B Nr 1.c Anlage zu § 2 Versorgungsmedizin-Verordnung unrichtig angewendet. Diese Bestimmungen betreffen nur die Ermittlung des Einzel-GdB für den Zustand nach Tumorentfernung während der Heilungsbewährung. Dementsprechend hätte das LSG dabei nicht alle mit der familiären Osteochondromatose des Klägers zusammenhängenden Funktionsstörungen, sondern nur die unmittelbar mit der Tumorentfernung verbundenen Schäden einbeziehen dürfen. Dementsprechend hätten die übrigen Gesundheitsstörungen (insbesondere im Bereich der Hände, Unterarme, Hüft- und Sprunggelenke) bei der Bildung des Gesamt-GdB gesondert berücksichtigt werden müssen. Die insoweit erforderliche tatrichterliche Würdigung wird das LSG nachzuholen haben.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG LeipzigUrteil vom 24.07.2007 - S 4 SB 112/05
LSG Sachsen Urteil vom 26.08.2009 - L 6 SB 33/07
Zurückverweisung an das LSG



Quelle:

Bundessozialgericht


Referenznummer:

R/R3512


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB-Erhöhung /
  • Grad der Behinderung (GdB)

Schlagworte:
  • Anhaltspunkte /
  • Begutachtung /
  • BSG /
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB /
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  • GdB-Erhöhung /
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  • Urteil


Informationsstand: 01.04.2011

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