Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Die Studienassistenz als neue Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 Abs. 3 SGB IX


Autor/in:

Hohner, Sören


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

RP Reha, 2020, 7. Jahrgang (Heft 3), Seite 23-26, Halle (Saale): Universitätsverlag Halle-Wittenberg, ISSN: 2366-7877


Jahr:

2020



Abstract:


Beispielhaft für das gegliederte System des Rehabilitationsrechts steht die Leistungsgruppe der Teilhabe am Arbeitsleben gemäß § 49 SGB IX. Mehrere Rehabilitationsträger, so unter anderem die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Träger der Eingliederungshilfe, können Träger der Leistung sein (§ 6 Absatz 1 SGB IX).

Die Zuständigkeit sowie d?e Anspruchsvoraussetzungen bestimmen sich nach den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen (§ 7 Absatz 1 Seite 2 SGB IX), woraus sich im Ergebnis der jeweils vorrangige Leistungsträger ergibt. Mit der Einfügung der Eingliederungshilfe in das SGB IX (Reformstufe 3 ab 01.01.2020) ist der Nachranggrundsatz der Sozialhilfe nicht aufgegeben worden (vergleiche § 91 Absatz 1 SGB IX). Das bedeutet, dass die Sozialhilfeträger Leistungen zur Teilhabe nicht gewähren, wenn der oder die Betroffene die erforderliche Hilfe von anderen Trägern erhält.

Während für die Teilhabeleistungen bei einer beruflichen Ausbildung im Wesentlichen die BA zuständig ist, lag in der Praxis die Hochschulbildung bisher im Verantwortungsbereich der Sozialhilfeträger. Dagegen ist mit den Entscheidungen des BSG vom 24.02.2016 - Aktenzeichen: B 8 SO 18/14 R sowie 20.04.2016 - Aktenzeichen: B 8 SO 20/14 R, die Zuständigkeit der BA für Teilhabeleistungen während einer Hochschulausbildung klargestellt worden; diese Entwicklung verfestigt sich mit der Entscheidung des LSG Baden-Württemberg.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 8 SO 18/14 R Anspruch auf Übernahme von Fahrkosten für einen Behindertenfahrdienst während der Arbeiten an einer Promotion [...] | REHADAT-Recht
Urteil mit Aktenzeichen B 8 SO 20/14 R Finanzierung von Gebärdendolmetschern für das Studium einer gehörlosen Studentin durch den Sozialhilfeträger - Förderungsfähigkeit eines Studiums für den beruflichen Aufstieg | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


RP Reha - Recht und Praxis der Rehabilitation
Homepage: https://uvhw.de/rp-reha.html

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0184/0131


Informationsstand: 24.02.2021

in Literatur blättern