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Bibliographische Angaben zur Publikation

Wie weit greift das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache noch?

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren



Autor/in:

Hannes, Miriam


Herausgeber/in:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)


Quelle:

Soziale Sicherheit, 2010, 59. Jahrgang (Heft 1), Seite 35-38, Frankfurt am Main: AiB, ISSN: 0490-1630


Jahr:

2010



Abstract:


Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2009 (Aktenzeichen: 1 BvR 120/09) über die Versorgung mit einem speziellen Elektrorollstuhl im Rahmen einer einstweiligen Anordnung entschieden.

Der schwerstbehinderten Beschwerdeführerin, sie leidet an ALS (amyotrophe Lateralsklerose), war der begehrte Rollstuhl von ihrer Krankenkasse verweigert worden. Das von ihr daraufhin angestrengte Eilverfahren war in zwei Instanzen erfolglos geblieben.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilentscheidungen aufgehoben und sich dabei auch mit dem Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache beschäftigt.

Wie weit reicht dieses Verbot aktuell noch?

Und welche Leistungen können im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes geltend gemacht werden?

Diese Fragen, mit denen sich dieser Beitrag beschäftigt, sind vor allem für diejenigen wichtig, die zum Lebensunterhalt rasch Grundsicherungsleistungen wie Hartz IV benötigen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 1 BvR 120/09 Zum einstweiligen Rechtsschutz bei der Versorgung mit einem Elektrorollstuhl | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Soziale Sicherheit - Zeitschrift für Arbeit und Soziales
Homepage: https://www.bund-verlag.de/zeitschriften/soziale-sicherheit/

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0172/7950


Informationsstand: 16.04.2010

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