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Bibliographische Angaben zur Publikation

Stufenweise Wiedereingliederung in Werkstätten


Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM)


Quelle:

Werkstatt:Dialog, 2009, 25. Jahrgang (Heft 4), Seite 48, Frankfurt am Main: Eigenverlag, ISSN: 1864-2993


Jahr:

2009



Abstract:


In § 74 SGB V ist grundsätzlich geregelt, dass zur Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit das Instrument der stufenweisen Wiedereingliederung möglich ist. Zielgruppe sind arbeitsunfähige Leistungsberechtigte, die ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden können. Durch § 28 SGB IX gilt diese Regelung auch für Werkstattbeschäftigte.

Dem SGB V zufolge besteht für den Zeitraum der Wiedereingliederung eine Arbeitsunfähigkeit. Die betroffenen Personen haben also keinen Anspruch auf Krankengeld und erhalten von der Werkstatt auch keine Vergütung. Allerdings laufen die Kosten der Werkstatt weiter, da das Werkstattpersonal wegen einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit nicht entlassen werden kann. Zwar sind Vergütungsvereinbarungen zwischen den Werkstatt- und Kostenträgern für die Zeit der Abwesenheit einer Person enthalten, nicht aber Ausführungen über den Fall der Wiedereingliederung.

Der Vergütungsanspruch beruht darauf, dass die Werkstatt die für die Teilhabe erforderlichen Leistungen nach dem SGB IX erbringt. Die Vereinbarungen knüpfen den Anspruch auf Vergütung nicht an eine bestimmte Dauer der Tätigkeit in der Werkstatt, es kann jedoch länderspezifische Fehltageregelungen geben. Darin können ebenfalls Regelungen über das Leistungsentgelt in dieser Zeit getroffen werden. Da der Beschäftigte während der stufenweisen Wiedereingliederung in der Werkstatt ist, spricht dies für einen Vergütungsanspruch in der Zeit der stufenweisen Wiedereingliederung. Die Kosten hat der für den Arbeitsbereich zuständige Kostenträger zu tragen. Nach § 5 SGB IX in Verbindung mit § 6 SGB IX ist der Träger der Sozialhilfe in der Pflicht, die Kosten zu übernehmen.

§ 6 der Werkstattverordnung verpflichtet die Werkstatt, dem Beschäftigten eine kürzere Beschäftigungszeit zu ermöglichen, wenn dies aufgrund einer Behinderung notwendig erscheint. Aufgrund dieser Vorschrift muss die Werkstatt den behinderten Menschen so versorgen, wie seine Behinderung es erfordert. In manchen Verträgen gilt darüber hinaus als Abwesenheitsregel nur die ganztägige Abwesenheit.

Diese Regel macht deutlich, dass eine Wiedereingliederungsmaßnahme nicht nur Leistungen der Werkstatt erfordert, sondern auch den Vergütungsanspruch begründet. Aus diesem Grund ist in Zweifelsfällen zunächst die Vergütungsvereinbarung auf Regelungen zur verminderten Beschäftigungszeit zu prüfen und dann erst der zuständige Leistungsträger in die Pflicht zu nehmen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Werkstatt:Dialog
Homepage: https://www.bagwfbm.de/wdg

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Referenznummer:

R/ZS0117/7254


Informationsstand: 28.10.2009

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