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Bibliographische Angaben zur Publikation

Weiterentwicklung des Neunten Sozialgesetzbuches im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention - BRK


Autor/in:

Fuchs, Harry


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Prävention und Rehabilitation, 2011, 23. Jahrgang (Heft 1), Seite 18-30, München-Deisenhofen: Dustri, ISSN: 0937-552X


Jahr:

2011



Abstract:


Die Bundesregierung vertritt in ihrer Denkschrift zu dem Übereinkommen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) die Auffassung, die Implementierung der Behindertenrechtskonvention (BRK) in die deutsche Rechtsordnung erfordere weder Gesetzesreformen noch sei sie mit besonderen Kosten verbunden. Sie geht dabei offensichtlich davon aus, dass die vielfältigen Bestimmungen des deutschen Behindertenrechts unter anderem in den Büchern SGB I und SGB IX und im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) weitgehend die sich aus der Behindertenrechtskonvention ergebenden Anforderungen abdecken.

Die Behindertenrechtskonvention ist in Deutschland am 26.03.2009 als einfaches Gesetz in Kraft getreten. Sie geht aber in einigen Bereichen über die Bestimmungen des SGB IX hinaus beziehungsweise setzt andere Akzente. Auf Bundesebene wird zurzeit ein nationaler Aktionsplan über den Handlungsbedarf. Gesetzgebungsverfahren mit konkreten Inhalten zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention zeichnen sich jedoch, trotz bestehender Divergenzen des deutschen Teilhabe- und Behindertenrechts, bisher nicht ab.

Die in diesem Artikel genannte Konkretisierung des Handelsbedarfs zur Weiterentwicklung des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) im Lichte der Behindertenrechtskonvention soll das Bewusstsein für die nicht geringe Zahl von Regelungen schärfen, für die Konvergenz mit der Behindertenrechtskonvention herzustellen ist, und die Diskussion zu diesem Handlungsbedarf konkretisieren. Dabei trifft es zu, dass ein Teil des Regelungsbedarfs nicht nur auf der Notwendigkeit zur Konvergenz, sondern zum Teil mindestens gleichgewichtig auf den Vollzugsdefiziten zum vorhandenen Teilhaberecht, insbesondere dem des SGB IX, beruht.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag / Forschungsergebnis




Bezugsmöglichkeit:


Prävention und Rehabilitation
Homepage: https://www.dustri.com/nc/de/deutschsprachige-zeitschriften/...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0115/8819


Informationsstand: 30.06.2011

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