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Bibliographische Angaben zur Publikation

Die leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion - Cui bono?


Autor/in:

Ulrich, Peter


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb), 2021, 68. Jahrgang (Heft 5), Seite 280-285, München: Schmidt, ISSN: 1864-8029


Jahr:

2021



Abstract:


Nachdem die leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion infolge der vom Bundessozialgericht (BSG) im März 2016 eingeläuteten Rechtsprechung eine rasante Entwicklung nahm, die in der Praxis jedenfalls keine unüberwindbaren Schwierigkeiten heraufbeschwor, ist diese im Mai 2020 nicht nur gestoppt, sondern quasi auf Anfang gestellt worden.

Wie eine Analyse zeigt, erscheint die dogmatische Begründung der Neujustierung mehr als zweifelhaft und ihr Ergebnis bedenklich. Mehr noch: Es lässt sich fast von einer Verschlimmbesserung der zuvor umstrittenen Interpretation sprechen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)
Homepage: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/archiv.html

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Referenznummer:

R/ZA1013


Informationsstand: 05.08.2021

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