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Bibliographische Angaben zur Publikation

Arbeitsgruppe Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnisbericht



Autor/in:

Ide, Günter; Bresler, Margret; Schlatholt, Anette [u. a.]


Herausgeber/in:

Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (MASQT)


Quelle:

Düsseldorf: Eigenverlag, 2001, 101 Seiten: DIN-A4


Jahr:

2001



Abstract:


Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 16. Dezember 1997 das bekannte Aktionsprogramm Mit gleichen Chancen leben zur Integration von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Mit einer Fülle von Maßnahmen soll bewirkt werden, dass Menschen mit Behinderungen ihr Leben selbst bestimmen können und in ihrem Alltag keine Ausgrenzung erfahren.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat sich in dem am 1. Januar 1998 in Kraft getretenen Aktionsprogramm ausdrücklich dazu bekannt, dass Gesetze, die einer Gleichstellung entgegenstehen, zu ändern sind. Dieses Handlungsziel war aus der Erkenntnis gewachsen, dass bei den Vorarbeiten viele Punkte diskutiert wurden, die von unbefriedigenden oder fehlenden gesetzlichen Regelungen geprägt waren.

Im Juli 1998 hatte die damalige Sozialministerin Brusis eine Arbeitsgruppe beim Ministerium eingerichtet und ihr den Auftrag erteilt, innerhalb von drei Jahren, das heißt bis zum Juli 2001, das geltende Recht auf seine Vereinbarkeit mit Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 GG zu überprüfen und konkrete Änderungsvorschläge für Gesetzgebungsverfahren zu erarbeiten.

Für die Prüfung der umfangreichen Sachkomplexe aus voneinander sehr verschiedenen Rechts- und Fachgebieten haben sich Experten, vor allem auch mit juristischem Sachverstand, aus verschiedenen Tätigkeitsfeldern und Organisationen wie der der Behinderten, der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, den Landschaftsverbänden und den Kommunen zusammengefunden (siehe Teilnehmerverzeichnis).

Neben der Sichtung und Diskussion veröffentlichter Materialien war es in erheblichem Umfang erforderlich, zu Themen Positionen zu formulieren, da oftmals zwar Problemstellungen und Kritiken bezogen auf den Ist-Zustand veröffentlicht vorgefunden werden konnten, konkrete Lösungsvorschläge jedoch vielfach nicht. Die Arbeiten waren zudem geprägt von den auf Bundesebene parallel laufenden Diskussionen um das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter und die Entwürfe zu einem SGB IX.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben ab Februar 1999 die anstehenden Fragen in Heimarbeit aufbereitet und in 13 halbtägigen Treffen und zwei zweitägigen Klausurtagungen erörtert. Die Arbeitsgruppe wurde hierbei vom Referat Behindertenpolitik des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen im Sinne einer Geschäftsstelle unterstützt. Die Ergebnisse der Diskussionen sind in dem nachfolgenden Bericht niedergelegt.

Als Anlage enthält der Bericht zudem konkret ausformulierte Vorschläge für
- ein Landesgleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen,
- über 30 Änderungen einschließlich Folgeänderungen in elf Landesgesetzen NRW,
- über 20 Änderungen einschließlich Folgeänderungen in sieben NRW-Verordnungen,
- ein Behindertengleichstellungsgesetz sowie
- über 70 Änderungen einschließlich Folgeänderungen in 27 Bundesgesetzen.

Mit Blick auf die erfreulicherweise laufenden fortschreitenden Diskussionen um Gesetzesänderungen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen versteht es sich von selbst, dass der vorliegende Bericht nebst Vorschlägen einen Diskussionsbeitrag darstellt, der keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben kann. Er soll jedoch eine Plattform anbieten, von der aus die Erörterung konkreter Gesetzesvorhaben zielführend betrieben werden kann.

Die Aussagen des Berichts einschließlich der Vorschläge geben das Meinungsbild der persönlich benannten Experten wieder. Eine Festlegung von Positionen der Entsendeorganisationen/-institutionen erfolgt hierdurch nicht und ist auch nicht beabsichtigt gewesen.

[Aus: Information des Herausgebers]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur




Bezugsmöglichkeit:


Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS)
Homepage: https://www.mags.nrw/broschuerenservice

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV4966


Informationsstand: 19.05.2005

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