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Bibliographische Angaben zur Publikation

Datenschutz in der Rehabilitation - ausgewählte trägerübergreifende Aspekte

Vortrag auf dem 29. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium vom 2. bis 4. März 2020 in Hannover (ausgefallen)



Sammelwerk / Reihe:

Prävention und Rehabilitation - der Betrieb als Partner


Autor/in:

Schian, Marcus; Sutorius, Mathias


Herausgeber/in:

Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)


Quelle:

Berlin: Eigenverlag, 2020, Seite 225-227


Jahr:

2020



Link(s):


Ganzen Text lesen (in: Reha-Kolloquium 2020) (PDF | 7 MB)


Abstract:


Für die erfolgreiche Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen ist grundsätzlich eine umfassende Bedarfsermittlung notwendig (DVfR, 2018). Besteht Reha-Bedarf, der nicht durch die Leistungen nur eines Rehabilitationsträgers gedeckt werden kann, ist für die Sicherung der Teilhabe trägerübergreifende Zusammenarbeit erforderlich. Für alle Rehabilitationsträger gültige (§ 7 SGB IX) Anforderungen an die Bedarfsermittlung sowie an die Ausgestaltung der Zusammenarbeit sind im SGB IX, Teil 1 (insbesondere Kapitel 2 bis 4) gesetzlich geregelt.

Diese Vorschriften sind bereits für sich betrachtet notwendigerweise komplex (v. Boetticher, 2019). Darüber hinaus stehen sie auch in engem Zusammenhang mit (sozial datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 Absatz 1 GG in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 GG, vergleiche BVerfGE 65, 1).

Denn die Ermittlung und Feststellung eines Reha-Bedarfs sowie die Gewährung von Leistungen 'wie aus einer Hand' in trägerübergreifenden Konstellationen sind nur dann möglich, wenn Daten über den Leistungsberechtigten erhoben und zwischen Reha-Trägern übermittelt werden. Diese Komplexität ist kein rein rechtstheoretisches Problem, sondern beeinflusst unmittelbar die Umsetzbarkeit der umfassenden Bedarfsermittlung und der Zusammenarbeit und mithin die Sicherung der Teilhabe in der Praxis. Denn diese können nur gelingen, wenn die Rehabilitationsträger ausreichend Handlungs- beziehungsweise Rechtssicherheit haben.

Die gesetzlichen Vorschriften zur trägerübergreifenden Zusammenarbeit im SGB IX wurden 2018 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) weiterentwickelt und wesentlich verbindlicher gefasst (§ 7 Absatz 2 SGB IX). Die Rehabilitationsträger haben zur Konkretisierung dieser gesetzlichen Vorschriften die Gemeinsame Empfehlung (§ 26 SGB IX) 'Reha-Prozess' neu erarbeitet (BAR, 2019). Gleichzeitig haben sich 2018 die (sozial)datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen durch die unmittelbare Geltung der EU-DSGVO und die in diesem Kontext vorgenommenen Veränderungen zum Beispiel in den §§ 67 ff. SGB X wesentlich verändert (Freund & Shagdar, 2018). Nicht zuletzt bei der Neuerarbeitung der Gemeinsamen Empfehlung Reha-Prozess zeigte sich in verstärkter Deutlichkeit: zur Umsetzung der Vorschriften des SGB IX, Teil 1, Kapitel 2 bis 4 der der Klärung zentraler datenschutzrechtlicher Fragen in einem geeigneten Format (vergleiche § 89 Absatz 2 GE Reha-Prozess).


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Sammelwerk '29. Rehabilitationswissenschaftliches Kolloquium: Prävention und Rehabilitation - der Betrieb als Partner' | REHADAT-Literatur




Dokumentart:


Sammelwerksbeitrag / Forschungsergebnis / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Forschungsportal der Deutschen Rentenversicherung
Homepage: http://forschung.deutsche-rentenversicherung.de/ForschPortal...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV1496x058


Informationsstand: 30.12.2020

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