Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B17-2009: Generelle Aufstiegssperre für polizeidienstunfähige Beamte verfassungswidrig

Prüfung im Einzelfall geboten



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Welti, Felix


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2009, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2009



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 88 KB)


Abstract:


Thematisch ist das IQPR-Diskussionsforum in vier Einzelforen untergliedert. In Forum B - Schwerbehindertenrecht und betriebliches Gesundheitsmanagement - werden Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch (insbesondere aus dem SGB IX) behandelt.

In dieser Entscheidung wendet das Bundesverfassungsgericht den grundrechtlich verbürgten Anspruch auf gleichberechtigten Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Leistung und Befähigung auch auf die Frage der Beförderung und den Laufbahnaufstieg an und zeigt auf, dass ein Ausschluss aus dem Beförderungsgeschehen nur wegen zwingender dienstlicher Belange, nicht jedoch aufgrund des Bestehens einer Behinderung erfolgen darf. Vielmehr muss die grundsätzliche Möglichkeit der Beförderung für behinderte, polizeidienstunfähige Beamte und Beamtinnen möglich bleiben, sofern eine Verwendung auf einem einzelnen Dienstposten möglich ist.

Damit wird die Bedeutung des Benachteiligungsverbots auch für das Beamtenrecht deutlich herausgestellt. Dem Dienstherrn obliegt die Pflicht in diesen Fällen nach einer Verwendungsmöglichkeit für dienstunfähige Beamte zu suchen.

[Aus: Autorenreferat]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0917


Informationsstand: 19.11.2009

in Literatur blättern