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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A14-2008: Einstweiliger Rechtsschutz bei Anspruch auf Teilhabe am Arbeitsleben nach den § 97 ff. SGB III

Anmerkung zu LSG Celle-Bremen, Beschluss vom 16.10.2006, Aktenzeichen L 12 AL 202/06 ER



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Lode, Maren


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2008, 9 Seiten: PDF


Jahr:

2008



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Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

In dem Beitrag bespricht die Autorin einen Beschluss des LSG Celle Bremen. Dieses habe entschieden, dass Leistungen zur Teilhabe im Wege einer einstweiligen Anordnung zu gewähren sind, wenn durch den Zeitablauf bis zur Beendigung eines Hauptsacheverfahrens für den Antragsteller schwere und unzumutbare Nachteile drohen und ein bisher erreichter Ausbildungs- und Förderungsstand wegen Zeitablaufs gefährdet erscheint. Dieses gelte auch, wenn dem Leistungsträger ein Ermessen obliegt, vorausgesetzt es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass eine Ermessenbetätigung zu Gunsten des Leistungsnehmers ausfällt. Bei einer im Rahmen des § 86b Absatz 2 Satz 2 SGG durchzuführenden Interessenabwägung, wiege das Interesse des Leistungsträgers an der Rückabwicklung der gewährten Leistungen im Falle des Unterliegens des Leistungsnehmers in der Hauptsache geringer gegenüber dem Interesse an der Fortführung eines einmal begonnenen Förderungs- und Bildungsweges. Die Autorin beleuchtet in Hinblick auf die Entscheidung die Tragweite für den einstweiligen Rechtsschutz in der Rehabilitation.

[Aus: Autorenreferat]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 112 SGB III Teilhabe am Arbeitsleben | REHADAT-Recht
Urteil mit Aktenzeichen L 12 AL 202/06 ER Einstweilige Anordnung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRA0814


Informationsstand: 07.01.2009

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