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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag E01-2020: Tagesstrukturierende Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen als Alternative zur WfbM?

Anmerkung zu Urteil LSG BWB 16.05.2019 - L 7 SO 4797/16



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Autor/in:

Bardua, Malgorzata


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2020



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Abstract:


Fachbeiträge E - Recht der Dienste und Einrichtungen:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 16.05.2019 (L 7 SO 4797/16), in dem sich das Gericht mit der Abgrenzung von tagesstrukturierenden Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) auseinander zu setzen hatte.

Die Klägerin beantragte neben Leistungen der Hilfe zur Pflege in einer Pflegeeinrichtung ebenfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Das wurde vom zuständigen Leistungsträger mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Pflegeeinrichtung, in der die Klägerin lebt, bereits tagesstrukturierende Maßnahmen anbiete. Das LSG stellte im Berufungsverfahren klar, dass einem Anspruch auf Eingliederungshilfe in der Form des Besuchs des Arbeitsbereichs der WfbM nicht entgegensteht, dass sie zugleich in einer vollstationären Pflegeeinrichtung lebt und diese Leistungen nicht miteinander aufgewogen werden können. Die Autorin stellt das Urteil und die Entscheidungsgründe dar und schließt sich dem Gericht an.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRE2001


Informationsstand: 11.02.2020

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