Inhalt

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Welcher Voraussetzungen bedarf es, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte aus der UN-Behindertenrechtskonvention vollumfänglich in Anspruch nehmen können? Dieser Frage geht dieser dreiteilig angelegte Beitrag aus rechtssoziologischer Perspektive nach.

Die Autorin untersucht insbesondere die Voraussetzungen, welche die Inanspruchnahme der Rechte aus Artikel 19 UN-BRK ('Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft') fördern oder behindern. Dabei fokussiert sie die rechtlichen, politischen und sozialen Bedingungen der Mobilisierung von Recht. Theoretische Annahmen überprüft sie anhand einer empirischen Studie, die 2013 in Hessen unter Menschen mit 'außergewöhnlicher Gehbehinderung' durchgeführt wurde.

Im ersten Teil dieses Beitrags wird erörtert, warum verhinderte Rechtsmobilisierung als Teilhabeeinschränkung aufgefasst und somit das ICF-Modell zur Beschreibung der Zusammenhänge herangezogen werden kann. Im zweiten und dritten Teil werden zentrale Ergebnisse dargestellt und diskutiert.