Inhalt

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

In diesem Beitrag setzt sich der Autor mit den Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz auseinander. Dazu gehöre unter anderem, den Begriff der Persönlichen Assistenz ins Zentrum des sozialen Leistungsrechts zu stellen. Darüber hinaus spricht der Autor sich für ein flächendeckendes und trägerunabhängiges Peer-Counseling aus und fordert, dass diese in die personenzentrierte Bedarfsermittlung mit einbezogen werden.

Theben erläutert weitere verschiedene Forderungen an ein Bundesteilhabegesetz und stellt schließlich die rhetorische Frage, ob betroffenen Leistungsempfängerinnen und -empfängern das eigentlich selbstverständliche Maß an Eigenständigkeit zugebilligt werden soll, auch wenn dies durch öffentliche Gelder finanziert werde.