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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D26-2015: Trägerübergreifende Koordination und Kooperation (§§ 10-12 SGB IX): Aufgabe oder Programmsatz?


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Schian, Marcus; Stähler, Thomas P.


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 200 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Thema der trägerübergreifenden Koordination und Kooperation nach §§ 10-12 SGB IX. Sie thematisieren beispielsweise den Verbindlichkeitsgrad dieser Normen und ihre Stellung. Darüber hinaus sei es in Rechtswissenschaft und Rechtsprechung nach wie vor ungeklärt, ob es sich um verbindliche 'Aufgaben' der Rehabilitationsträger im Sinne von § 67 ff. SGB X handelt. Daran anschließend stellen die Autoren Kriterien zur Abgrenzung von verbindlichen Normen und unverbindlichen 'Programmsätzen' dar und kommen zum Ergebnis, die in den §§ 10-12 geregelten Aufträge zur trägerübergreifenden Koordination und Kooperation seien grundsätzlich als verbindliche 'Aufgaben' der Rehabilitationsträger anzusehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 10 SGB IX a. F. Koordinierung der Leistungen
§ 11 SGB IX a. F. Zusammenwirken der Leistungen
§ 25 SGB IX Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1526


Informationsstand: 19.08.2015

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