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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag D7-2013: Das Individualbeschwerdeverfahren zum Internationalen Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Sammelwerk / Reihe:
Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge: Diskussionsbeitrag
Autor/in:
Herausgeber/in:
Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 3 Seiten: PDF
Jahr:
2013
Link(s):
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Abstract:
Allgemeine Einführung zu Forum D:
Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).
In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.
In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.
Diskussionsgegenstand:
Der Autor thematisiert mit diesem Beitrag das Individualbeschwerdeverfahren zum Internationalen Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In diesem Zusammenhang beschreibt er die Voraussetzungen zur Annahme einer Beschwerde. Zu den Voraussetzungen gehört, dass der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft ist, außer die Rechtsbehelfe würden unangemessen lange dauern oder keine wirksame Abhilfe erwarten lassen. Im Weiteren wird erläutert, inwiefern und gegen wen Ausschussentscheidungen verbindlich sind oder Eingang in die deutsche Rechtsprechung finden können.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRD1307
Informationsstand: 04.03.2013
