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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag D16-2012: Vorschläge zur Reform der verbandlichen Klagerechte
Sammelwerk / Reihe:
Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge: Diskussionsbeitrag
Autor/in:
Herausgeber/in:
Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 5 Seiten: PDF
Jahr:
2012
Link(s):
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Abstract:
Allgemeine Einführung zu Forum D:
Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).
In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.
In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.
Diskussionsgegenstand:
Der Autor zeigt in diesem Beitrag verschiedene Möglichkeiten auf, wie die verbandlichen Klagerechte im SGB IX und im BGG (Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen) weiterentwickelt werden könnten. Hierbei geht er insbesondere auf Reformvorschläge ein, die dazu beitragen könnten, die bisherige Zurückhaltung der Verbände bei der Inanspruchnahme dieser Rechtsschutzmöglichkeiten zu überwinden. In diesem Zusammenhang stellt der Autor unter anderem die Einführung einer verbandlichen Normenkontrollklage sowie eine Reform des Kostenrechts zur Diskussion.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
§ 85 SGB IX Klagerecht der Verbände | REHADAT-Recht
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRD1216
Informationsstand: 29.10.2012
