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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D11-2011: Forum behinderter Juristinnen und Juristen legt Vorschlag für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor


Sammelwerk / Reihe:

Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Langer, Ricarda; Leonhard, Bettina; Schumacher, Norbert [u. a.]


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 15 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum D:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier künftig die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Der Beitrag befasst sich mit dem Entwurf des Forums behinderter Juristinnen und Juristen für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe. Es werden wesentliche Änderungsvorschläge dargestellt und anhand der Auswirkungen bewertet, die sie für geistig behinderte Menschen hätten.

Die Autoren begrüßen zum Beispiel die Einführung eines Budgets für Arbeit, eines Teilhabegeldes und einer Leistung zur Elternunterstützung sowie die Neufassung des Behinderungsbegriffs und der Definition der Barrierefreiheit. Ebenfalls unterstützen sie das Ziel, Teilhabeleistungen aus der Sozialhilfe herauszulösen.

In einigen anderen Punkten wird der Entwurf jedoch für unscharf (beispielsweise im Hinblick auf die Höhe des Budgets für Arbeit) oder nicht praktikabel genug (hinsichtlich der Berechnung des Teilhabegeldes) gehalten. Auch die geplanten Änderungen im SGB XI werden skeptisch bewertet. Dort sei eine Neufassung der Anspruchssituation von Menschen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe gepflegt werden, dringend erforderlich.

Auch wird bemängelt, dass an verschiedenen Stellen zwischen Menschen mit körperlichen und geistigen Behinderungen differenziert werde (zum Beispiel bei der Unterscheidung zwischen einer Leistung auf Persönliche Assistenz und auf Persönliche Unterstützung oder bei den Leistungen für Eltern). Dies sei im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention nicht zielführend. Es müsse einheitliche Vorschriften für gleichgelagerte Unterstützung geben.

Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Zweitveröffentlichung eines Aufsatzes aus dem Rechtdienst der Lebenshilfe RdLH 3/2011, Seite 111 folgende.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1111


Informationsstand: 24.11.2011

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