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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C14-2012: Zur Schweigepflicht des Amtsarztes im Ruhestandsverfahren


Sammelwerk / Reihe:

Forum C - Zugang zu Leistungen, Sozialmedizinische Begutachtung, Assessment: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Baßlsperger, Maximilian


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 153 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum C:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum C werden Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweisen - behandelt, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen.

Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

In diesem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit Fragen der Schweigepflicht und der Auskunftspflicht des Amtsarztes im Verfahren über die Ruhestandsversetzung eines Beamten.

Er stellt dabei heraus, dass beamtenrechtliche Entscheidungen wie die Ruhestandversetzung nicht durch den Amtsarzt, sondern durch den Dienstherrn gefällt werden. Der Amtsarzt gebe nur eine fachliche Wertung ab. Da der Beamte rechtlich verpflichtet sei, an amtsärztlichen Untersuchungen über seine gesundheitliche Eignung teilzunehmen, könne die entscheidende Behörde bei einer Verweigerung davon ausgehen, dass eine entsprechende gesundheitliche Eignung nicht gegeben ist. Ist die Untersuchung durchgeführt, sei ein Widerspruch des Beamten gegen die Weitergabe der erzielten Daten durch den Amtsarzt unerheblich.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1214


Informationsstand: 29.10.2012

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