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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B07-2020: Besuch einer Fachmesse als erforderliche Teilnahme an einer Schulungs- oder Fortbildungsveranstaltung i.S.d. §179 Abs. 4 S. 3 SGB IX

Anmerkung zu ArbG Berlin, Beschluss vom 28.08.2019 - 51 BV 6433/19



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge B: Arbeitsrecht


Autor/in:

Eberhardt, Constantin


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2020



Link(s):


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Abstract:


Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht in dem vorliegenden Beitrag einen Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 28.08.2019 - 51 BV 6433/19.

Die Entscheidung befasst sich mit den Anforderungen an das Merkmal der Erforderlichkeit der Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen gemäß § 179 Absatz 4 Satz 3 SGB IX - dessen Vorliegen ist Voraussetzung für die Freistellung der SBV sowie die Kostenübernahme durch Arbeitgeberin oder Arbeitgeber.

Das Gericht legt ausführlich dar, dass hierfür grundsätzlich zwischen Veranstaltungen, die der Vermittlung von Grundkenntnissen dienen, und solchen mit weitergehenden Schulungsinhalten zu differenzieren ist. Außerdem wird darauf eingegangen, inwiefern die Erforderlichkeit der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber gegenüber dargelegt und dafür auch auf die konkreten betrieblichen Bedarfe eingegangen werden sollte. Der dahingehend begrüßenswert ausführliche Beschluss wird genutzt, um die geltende Rechtsprechung zum Begriff der Erforderlichkeit im Sinne des § 179 Absatz 4 Satz 3 SGB IX zusammenfassend nachzuzeichnen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB2007


Informationsstand: 02.11.2020

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