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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag B5-2018: SBV-Beteiligung auch bei Kündigung in der gesetzlichen Wartezeit
Anmerkung zu ArbG Hamburg, Urteil vom 12.06.2018 - 21 Ca 455/17
Sammelwerk / Reihe:
Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge B: Arbeitsrecht
Autor/in:
Kohte, Wolfhard; Liebsch, Matthias
Herausgeber/in:
Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 7 Seiten: PDF
Jahr:
2018
Link(s):
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Abstract:
Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:
Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.
Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.
Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.
Diskussionsgegenstand:
Die Autoren besprechen in diesem Beitrag eine Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Hamburg vom 12.06.2018 - 21 Ca 455/17. Das Urteil befasst sich mit der eigenständigen Bedeutung der Unwirksamkeitsklausel nach § 178 Absatz 2 Satz 3 SGB IX sowie deren Anwendungsbereich.
Das Arbeitsgericht erkannte, dass eine Beteiligungspflicht der Schwerbehindertenvertretung (SBV) unabhängig vom Zustimmungsverfahren beim Integrationsamt gemäß den §§ 168 ff. SGB IX bestehe und daher auch im Rahmen einer Probezeitkündigung zu berücksichtigen sei.
Die Autoren stimmen der Entscheidung zu und erörtern, wie Gefährdungen des Beschäftigungsverhältnisses möglichst frühzeitig vermieden werden können.
Das Arbeitsgericht erkannte, dass eine Beteiligungspflicht der Schwerbehindertenvertretung (SBV) unabhängig vom Zustimmungsverfahren beim Integrationsamt gemäß den §§ 168 ff. SGB IX bestehe und daher auch im Rahmen einer Probezeitkündigung zu berücksichtigen sei.
Die Autoren stimmen der Entscheidung zu und erörtern, wie Gefährdungen des Beschäftigungsverhältnisses möglichst frühzeitig vermieden werden können.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRB1805
Informationsstand: 05.11.2018
