Inhalt

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Die Autorin bespricht in ihrem Beitrag die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz vom 10.02.2015, Az.: 6 Sa 465/14. Das LAG hatte über die Frage zu entscheiden, ob einem schwerbehinderten Stellenbewerber vor dem Hintergrund seines konkreten beruflichen Werdegangs die Eignung für eine Stelle als Benutzungsreferent für den Bibliotheksbereich im öffentlichen Dienst offensichtlich fehlte und ob die Ablehnung ohne Einladung zum Vorstellungsgespräch in der Folge eine Diskriminierung darstellte.

Das Gericht entschied, dass dem Kläger auch unter Berücksichtigung seiner konkreten beruflichen Laufbahn die Eignung offensichtlich fehlte und die Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch damit keine Diskriminierung durch den öffentlichen Arbeitgeber darstellte. Maßgeblich für die Bewertung der Eignung ist das vom Arbeitgeber selbst geschaffene Anforderungsprofil, mit welchem er die Kriterien für die Auswahl der Bewerber vor dem eigentlichen Auswahlverfahren festlegt.