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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B18-2014: Neue Wahlregeln: Wahlen zur Gesamt- und Konzernschwerbehindertenvertretung zwischen einfachem und formellem Wahlverfahren

Anmerkung zu BAG vom 23.07.2014 - 7 ABR 61/12



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Kohte, Wolfhard


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 161 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Beitrag thematisiert eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23. Juli 2014. Der Autor setzt sich mit den Wahlen der Gesamt-, Bezirks-, Haupt- und Konzernschwerbehindertenvertretung auseinander. Das BAG hat in der benannten Entscheidung eine Wahl der Hauptperson der schwerbehinderten Menschen und der Wahl ihrer Stellvertreter beim Bundesministerium der Verteidigung für unwirksam erklärt. Die angefochtene Wahl erfolgte im vereinfachten Wahlverfahren. Diese sei laut BAG jedoch nur bei gegebener räumlicher Nähe zulässig, an welcher es im benannten Fall fehlte.

Der Autor geht in seiner Anmerkung zunächst auf das formelle und vereinfachte Verfahren und deren rechtliche Grundlagen ein. Daran anschließend stellt er die Entscheidung des 7. Senats vor. Abschließend geht er auf die Konsequenzen der Entscheidung ein. Er betont, dass der Beschluss geeignet sei, um das Wahlverfahren zur Gesamtsschwerbehinderten- und Konzernschwerbehindertenvertretung bzw. Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung zu stärken. Gleichzeitig hebt er den Handlungsdruck hervor, der aufgrund der demnächst (Februar/März) anstehenden Wahlen entsteht.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 7 ABR 61/12 Hauptschwerbehindertenvertretung - vereinfachtes Wahlverfahren - räumliche Nähe




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1418


Informationsstand: 05.12.2014

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