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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B9-2014: Die nicht ganz öffentliche Wahl: Wie ist bei Wahlen zur Schwerbehindertenvertretung das Gebot der Öffentlichkeit der Wahl sicherzustellen?

Anmerkung zu BAG, Beschluss v. 10.07.2013 - 7 ABR 83/11



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Kohte, Wolfhard; Bernhardt, Ute


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag setzen sich die Autoren anlässlich der diesjährigen Wahlen der Schwerbehindertenvertretungen mit dem Gebot der Öffentlichkeit der Wahl auseinander. Als Grundlage dient ein Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013. Das Gericht hatte sich mit den möglichen Konsequenzen zu befassen, wenn die Stimmenauszählung der Briefwahl früher als öffentlich bekannt gegeben stattfindet. Es hat hier eine Verletzung des Gebots der Wahlöffentlichkeit und daraus folgend die Unwirksamkeit der Wahl festgestellt.

Die Autoren stimmen der Entscheidung zu und heben bei Ihren Ausführungen insbesondere die Bedeutung des Grundsatzes der Wahlöffentlichkeit sowie die praktischen Auswirkungen auf die Arbeit der Wahlvorstände hervor.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 7 ABR 83/11 Schwerbehindertenvertretung - Wahlanfechtung [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1409


Informationsstand: 04.06.2014

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