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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B7-2013: Zustimmung zur betriebsbedingten Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers: Das Ermessen des Integrationsamtes und die Beschäftigungspflicht aus § 71 Abs. 1 SGB IX für Arbeitgeber

Zugleich Anmerkung zu VG Stuttgart, Urteil vom 12.05.2011 - 11 K 5112/10



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Rosendahl, Cathleen


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 151 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin beschäftigt sich in dem vorliegenden Beitrag mit dem Sonderkündigungsschutz schwerbehinderter Beschäftigter und hierbei insbesondere mit dem Zustimmungserfordernis des Integrationsamtes im Fall einer Kündigung. Hierzu bespricht sie eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Stuttgart vom 12. Mai 2011. Der schwerbehinderte Kläger wandte sich in dieser Entscheidung gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zu seiner Kündigung. Diese war laut dem VG ermessensfehlerhaft und somit rechtswidrig.

Die Autorin begrüßt die Entscheidung des VG und geht in ihren Ausführungen zudem auf den Sonderkündigungsschutz, das Ermessen des Integrationsamtes und die Beschäftigungspflicht für Arbeitgeber ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 154 SGB IX Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Urteil mit Aktenzeichen 11 K 5112/10 Zustellung der Zustimmungserteilung zur Kündigung eines Schwerbehinderten per E-Mail [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1307


Informationsstand: 04.12.2013

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