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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B71-2011: Der Anspruch eines Beamten auf Stufenweise Wiedereingliederung


Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Kalina, Doreen


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 172 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag beschäftigt sich die Verfasserin mit der Frage, inwieweit Beamte einen Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung (StW) gegen ihren Dienstherrn geltend machen können.

Hierzu stellt sie die Situation bei Arbeitnehmern dar und führt dann aus, woraus und unter welchen Voraussetzungen schwerbehinderte Beamte sowie diesen gleichgestellte Beamte eine StW beanspruchen können. Nach ihrer Ansicht lässt sich ein Anspruch gegen den Dienstherrn auf Mitwirkung an der stufenweisen Wiedereingliederung aus §§ 81 Absatz 4 Seite 1, gegebenenfalls im Verbund mit 68 Absatz 3 SGB IX herleiten. Liege nur eine sogenannte 'einfache' Behinderung vor, so lasse sich für die Betroffenen ein Anspruch auf stufenweise Wiedereingliederung aus der richtlinienkonformen Auslegung von § 81 Absatz 4 SGB IX ableiten. Überdies können sich Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auch direkt auf Artikel 5 RL 2000/78/EG berufen.

Weiter wird aufgezeigt, dass auch für nicht behinderte Beschäftigte ein Mitwirkungsanspruch aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (§ 618 BGB) beziehungsweise des Dienstherrn (§ 78 BBG, § 45 BeamtStG) folge. Abschließend zieht die Autorin die Verbindung zwischen StW und Betrieblichem Eingliederungsmanagement.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 44 SGB IX Stufenweise Wiedereingliederung




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1117


Informationsstand: 07.11.2011

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