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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B14-2011: Aufnahme in ein Bewerbungsverfahren

LArbG Hamm 5. Kammer, Urteil vom 21.07.2010 - 5 Sa 1/10



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

von Roetteken, Torsten


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 137 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21. Juli 2010. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Anmerkung, die bereits als jurisPR-ArbR 20/2011 Anm. 4 veröffentlicht wurde.

Das LAG hatte darüber zu befinden, ob es mit dem Bewerbungsverfahrensanspruch aus Artikel 33 Absatz 2 GG vereinbar ist, wenn eine Lehramtsbewerberin von zukünftigen Lehrereinstellungsverfahren dauerhaft und einschränkungslos ausgeschlossen wird, weil sie sich in einem früheren Bewerbungsverfahren als gesundheitlich ungeeignet erwiesen hat. Das LAG verneinte dies. Die Lehramtsbewerberin sei zu einem neuen Verfahren zuzulassen, wenn sie beweisen kann, dass der Eignungsmangel entfallen ist.

Der Autor stimmt der Entscheidung im Grundsatz zu. Er weist jedoch darauf hin, dass hier Artikel 5 der RL 2000/78/EG zu beachten sei. Der öffentliche Arbeitgeber müsse prüfen, in welchem Umfang ihn zur Vermeidung einer Benachteiligung wegen einer Behinderung Verpflichtungen treffen. Hier sei insbesondere auch zu berücksichtigen, dass auch chronische Erkrankungen Behinderungen im Sinne des § 2 Absatz 1 SGB IX und § 1 AGG sein können.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 5 Sa 1/10 Ablehnung einer Lehramtsbewerberin wegen gesundheitlicher Eignungsmängel




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1114


Informationsstand: 19.09.2011

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