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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B5-2011: Öffentlich-rechtliche Beschäftigungspflicht nach §§ 71 ff. SGB IX und Ausgleichsabgabe: Die neuere Rechtsprechung im Überblick (Teil II)


Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Fink, Vanessa


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 137 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin setzt sich in zwei Beiträgen mit der öffentlich-rechtlichen Beschäftigungspflicht (§§ 71 folgende SGB IX) und der Ausgleichsabgabe auseinander.

Mit dem Beitrag knüpft sie an den Diskussionsbeitrag B4-2011 (Teil I) an. Sie gibt einen Überblick darüber, wie die Rechtsprechung in der letzten Zeit zu diesen Themen Stellung genommen hat.

In den dargestellten Entscheidungen ist zumeist die Höhe der Ausgleichsabgabe, die die Unternehmen zu entrichten haben, streitig.

In dem Beitrag wird insbesondere die Anrechnung von schwerbehinderten Gesellschaftern auf einen Pflichtarbeitsplatz thematisiert und dargelegt, dass eine erweiternde Auslegung von § 75 Absatz 3 SGB IX abzulehnen ist.

Die Autorin kommt auch hier zu dem Ergebnis, dass die Gerichte §§ 71 folgende SGB IX verlässlich anwenden und sich am Gesetzeszweck orientieren. Auch die Ausgleichsabgabe und ihre Berechnung sind im Kontext der Eingliederung von schwerbehinderten Menschen in den Arbeitsmarkt zu sehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Teil I des Beitrags




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1105


Informationsstand: 08.03.2011

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