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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B1-2011: Rechtsprechungsübersicht zu den Schwerbehindertenwahlen aus den letzten vier Jahren


Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Bernhardt, Ute


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht verschiedene Gerichtsentscheidungen zur Wahl von Schwerbehindertenvertretungen aus den letzten vier Jahren und erörtert anhand der Entscheidungen Probleme und Fragen, die beim Ablauf der Wahlen auftreten können.
Kritisch sieht die Autorin die bestehende Neigung 'schnelle, pragmatische Lösungen' bei den Wahlen anzuwenden, wenn sie weder vom Gesetz noch von der Wahlordnung gedeckt sind.

Insbesondere zeigt die Autorin auf, dass das Wahlverhalten nicht gerichtlich nachgeprüft werden darf, dass kein Wahlrecht zwischen förmlichen oder vereinfachten Wahlverfahren besteht, dass die Bekanntmachung des Wahlausschreibens ausschließlich durch Aushang zulässig ist sowie dass der Losentscheid bei einer Pattsituation zwingend ist.

Des Weiteren wird aufgeführt, dass die isolierte Anfechtung der Wahl der Vertrauensperson oder nur der Wahl des stellvertretenden Mitgliedes der Schwerbehindertenvertretung möglich ist.

Die Autorin folgert aus den Entscheidungen, dass alle am Prozess der Schwerbehinderten-Vertreterwahlen Beteiligten sich ständig mit der neuen Rechtsprechung befassen sollten, um Fehler und Wahlanfechtungen zu vermeiden.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1101


Informationsstand: 01.02.2011

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