Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A25-2021: BSG mit neuer Rechtsauffassung zur Genehmigungsfiktion

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 26. Mai 2020 - B 1 KR 9/18 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Lund, Johann Jesper


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2021



Link(s):


Ganzen Text lesen (PDF | 179 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor stellt in diesem Beitrag ein Urteil des Bundessozialgerichts vor. In der Entscheidung vom 26. Mai 2020 wurde um die Versorgung des Klägers mit einem Arzneimittel durch die beklagte Krankenkasse gestritten. In diesem Zusammenhang hatte sich der entscheidende Senat mit mehreren Rechtsfragen zur krankenversicherungsrechtlichen Genehmigungsfiktion des § 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V auseinanderzusetzen (Naturalleistungsanspruch, Vertrauensschutz, Rechtsnatur), die er mit einer teilweisen Aufgabe und Weiterentwicklung seiner bisherigen Rechtsprechung beantwortete.

Er ordnet die Entscheidung vor dem Hintergrund der Entwicklungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung ein, zeigt Folgen für die Rechtsanwendung auf und macht darauf aufmerksam, dass die Rechtsstreitigkeiten zur Genehmigungsfiktion mit dieser Entscheidung vermutlich noch nicht erledigt sind.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R Krankenversicherung - fingierte Leistungsgenehmigung begründet keinen eigenständigen Naturalleistungsanspruch [...] | REHADAT-Recht
§ 13 SGB V Kostenerstattung | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2125


Informationsstand: 18.08.2021

in Literatur blättern