Inhalt

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Im vorliegenden Beitrag bespricht der Autor die Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 19. August 2020 - L 16 R 974/16. Das Gericht hatte sich mit dem Anspruch einer hörgeschädigten Versicherten auf Versorgung mit einem Hörgerät mit Anschaffungskosten oberhalb des Festbetrags auseinanderzusetzen und bejahte diesen.

Der Autor begrüßt die Entscheidung und macht nach Darstellung des Sachverhalts und der Entscheidung noch Ausführungen zum Effektivitäts- beziehungsweise Optimierungsgebot des § 2 Absatz 2 SGB I und zur Hilfsmittelversorgung als Leistung zur sozialen Teilhabe.