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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A17-2021: Rehabilitationsverfahrensrechtliche Fragen der stufenweisen Wiedereingliederung - Anmerkung zu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28. Mai 2020

L 6 KR 100/15



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Dittmann, Rene


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2021, 11 Seiten: PDF


Jahr:

2021



Link(s):


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Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Am 28. Mai 2020 hatte das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern über Leistungen im Zusammenhang mit einer stufenweisen Wiedereingliederung zu entscheiden. Damit einhergehend wurde auch über die Frage gestritten, ob die Übersendung des Wiedereingliederungsplans an einen Rehabilitationsträger einen Antrag auf Teilhabeleistung darstellt, der ein Rehabilitationsverfahren nach § 14 ff. SGB IX auslöst.

Der Autor stellt in diesem Beitrag die Entscheidung des LSG mit Blick auf ihre verfahrensrechtlichen Aspekte vor und bespricht sie.

Er stimmt dem LSG in seiner Entscheidung zu, dass mit der Übersendung des Wiedereingliederungsplans ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation gestellt wird, widerspricht ihm jedoch in der Annahme, dass für einen solchen Antrag die Bundesagentur für Arbeit nicht erstangegangener Rehabilitationsträger sein könne und führt aus, dass ein bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern eingehender Wiedereingliederungsplan eine Doppelfunktion besitzt.

Zuletzt geht der Autor auf die Pflicht des leistenden Rehabilitationsträgers zur umfassenden Bedarfsfeststellung ein und verweist im Fazit auf des Betriebliche Eingliederungsmanagement als Instrument zur Integration von betrieblichen Wiedereingliederungsprozessen und externem Sachverstand.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 6 KR 100/15 Stufenweise Wiedereingliederung - Antrag auf sämtliche in Betracht kommenden Leistungen - Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2117


Informationsstand: 14.06.2021

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