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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A4-2016: Assistenz für den Besuch eines Kindergartens bei schwerer Nahrungsmittelallergie

Anmerkung zu LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.08.2015 - L 8 SO 177/15 B ER



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Giese, Maren


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2016, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2016



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 174 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin befasst sich in diesem Beitrag mit dem Anspruch auf Assistenz für den Besuch eines Kindergartens und diskutiert dazu eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 27.08.2015. Das LSG hatte im Rahmen einer einstweiligen Anordnung darüber zu entscheiden, ob eine schwere Nahrungsmittelallergie eine wesentliche Behinderung darstellt und ob dem Antragsteller aufgrund seiner lebensbedrohlichen Erdnussallergie Eingliederungshilfe in Form einer Assistenz zum Besuch des Kindergartens gewährt werden muss.

Der Sozialhilfeträger hatte dies zuvor abgelehnt, da die Kosten unverhältnismäßig seien und der Kläger auch zuhause betreut werden könne. Das Gericht entschied jedoch, dass ein Anspruch auf Eingliederungshilfe bestehe, da der Besuch einer Kindertagesstätte einen wesentlichen Beitrag zur frühkindlichen Entwicklung darstelle und der Mehrkostenvorbehalt mangels angemessener Betreuungsalternativen nicht greife. Die Autorin befürwortet die Entscheidung des Gerichts und geht in ihrer Würdigung unter anderem auf die Einstufung einer Nahrungsmittelallergie als Behinderung ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1604


Informationsstand: 04.08.2016

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