Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2015: Die UN-Behindertenrechtskonvention hat Auswirkungen auf die Barrierefreiheit und Zugänglichkeit von Bankautomaten

Anmerkung zur Entscheidung Szilvia Nyusti und Peter Takacs gegen Ungarn vom 16.04.2013 über eine Individualbeschwerde durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Groskreutz, Henning


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 183 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In dem Verfahren ging es um die Barrierefreiheit und Zugänglichkeit von Bankautomaten.

Die sehbehinderten Beschwerdeführer wendeten sich nach Ausschöpfen des nationalen Rechtsweges an den Ausschuss und begründeten ihre Beschwerde gegen den Staat Ungarn damit, dass durch die Entscheidung der staatlichen Gerichte ihre Rechte aus Art. 5 Abs. 2 und 3, Art. 9 und Art. 12 Abs. 5 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verletzt würden. Der Ausschuss hat die Beschwerde teilweise zugelassen und erkennt einen Verstoß gegen einige der aufgeführten Rechte an.

Der Autor zeigt in seiner Würdigung auf, welche Auswirkung die UN-BRK auf die nationale Rechtsprechung hat und wie die Konvention im Bereich der Barrierefreiheit Wirkung entfalten kann. Des Weiteren geht er darauf ein, welche Pflichten zur Bereitstellung barrierefreier Geldautomaten in Deutschland bestehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1505


Informationsstand: 20.03.2015

in Literatur blättern