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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A25-2014: § 13 Abs. 3a SGB V und Leistungen der medizinischen Rehabilitation - Teil 1

Anmerkung zu Urteil SG Stralsund vom 07.04.2014 - Az.: S 3 KR 112/13



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Motz, Thomas


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 158 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem zweiteiligen Beitrag bespricht der Autor eine Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Stralsund zum § 13 Absatz 3a Sozialgesetzbuch (SGB) V und Leistungen der medizinischen Rehabilitation. Im ersten Teil stellt der Autor neben seinen Thesen den Fall sowie die Entscheidung des SG Stralsund dar. Der Kläger begehrte die Versorgung mit einer Knieexporthese mit Genium-Kniegelenk. Die Krankenkasse lehnte eine Versorgung hingegen ab. Der Kläger erhob Klage auf Feststellung, dass er einen Anspruch auf das beantragte Hilfsmittel habe. Zur Begründung gab er an, dass die Genehmigungsfiktion des § 13 Absatz 3a SGB V greife, da insbesondere die beklagte Krankenkasse keinen hinreichenden Grund mitgeteilt habe, warum über den Leistungsantrag nicht entschieden werden könne. Das SG Stralsund wies die Klage als unzulässig ab.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen S 3 KR 112/13 Krankenversicherung - Nichtanwendung des § 13 Absatz 3a SGB V auf Leistungen der medizinischen Rehabilitation [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1425


Informationsstand: 05.12.2014

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