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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A24-2013: Bundesagentur für Arbeit muss Kosten für eine den Berufsschulunterricht ersetzende Einzelunterrichtung eines Auszubildenden tragen


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Gross, Hansjürgen


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 156 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Anhand eines konkreten Falls, der vor dem Sozialgericht Kassel (Entscheidung vom 15.10.2012 - S 3 AL 22/12) verhandelt wurde, schildert der Autor Probleme behinderter Menschen, die für die Durchführung einer Ausbildung unterstützende Leistungen benötigen.

Im vorliegenden Fall lehnte die Arbeitsagentur die Kostenübernahme für den benötigten zusätzlichen Einzelunterricht ab, da diese keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben sei und in den Aufgabenbereich des Ausbildungsträgers falle. Eine gesonderte Vergütung sei nicht möglich. Das Sozialgericht kam zu dem Ergebnis, dass eine Einzelbeschulung grundsätzlich eine Teilhabeleistung der Arbeitsagentur sein könne, die auch nicht von der Berufsschule zu leisten sei.

Der Autor kritisiert die Ausschreibungspraxis der Arbeitsagenturen, die in der Praxis teilweise zur Aufhebung des Wunsch- und Wahlrechtes der Betroffenen führe.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen S 3 AL 22/12 Übernahme der Kosten für eine den Berufsschulunterricht ersetzende Einzelunterrichtung eines Auszubildenden durch die Bundesagentur für Arbeit




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1324


Informationsstand: 04.12.2013

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