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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A15-2013: Wie kann die Barrierefreiheit auf Weihnachtsmärkten und Stadtfesten gesichert werden?

Barrierefreiheit als Auswahlkriterium im Sinne des § 70 Absatz 3 GewO - Anmerkung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 16.05.2012 - Az: 7 LB 52/11



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Wasilewski, Radek Rafal; Groskreutz, Henning


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2013



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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 16. Mai 2012. In diesem Fall sollte der begrenzte Platz für Marktstände auf einer öffentlichen Veranstaltung (Weihnachtsmarkt) an interessierte Standbetreiber vergeben werden. Hierbei stellte sich die Frage, ob Barrierefreiheit ein zu berücksichtigendes Kriterium für die Auswahl der Anbieter sein müsse.

Die Autoren führen aus, dass öffentliche Veranstalter durch ihre Bindung an die Behindertengleichstellungsgesetze der Länder sowie die UN-Behindertenrechtskonvention zur barrierefreien Gestaltung der Stände verpflichtet seien. Bei der Festsetzung eines Marktes von privaten Veranstaltern müsse von der zulassenden Behörde ebenso Barrierefreiheit gefordert werden. Private Anbieter seien zudem durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verpflichtet, behinderten Menschen eine benachteiligungsfreie Teilnahme an der Veranstaltung zu ermöglichen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1315


Informationsstand: 02.10.2013

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