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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2013: Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form eines behindertengerechten Kraftfahrzeugs

Anmerkung zu LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.09.2012 - L 2 SO 1378/11



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Giese, Maren


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 161 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom 26. September 2012. Geklagt hatte eine junge Frau, die den behinderungsgerechten Umbau eines Fahrzeugs erfolglos als Leistung der Eingliederungshilfe beantragt hatte. Der Sozialhilfeträger begründete die Ablehnung damit, dass sie andere Beförderungsmöglichkeiten nutzen könne. Das LSG bejahte den Anspruch auf die Leistung. Der Sozialhilfeträger habe die individuelle Situation nicht hinreichend berücksichtigt. Es spreche auch nicht gegen den Anspruch, dass die Antragstellerin aufgrund ihrer Behinderung den PKW nicht selbst bedienen könne.

Die Autorin begrüßt die Entscheidung des LSG. Die Eingliederungshilfe müsse bei der sozialen Teilhabe den individuellen Bedarf berücksichtigen. Weiter dürfe eine Behinderung nicht zu einem reduzierten Teilhabeanspruch führen. Abschließend gibt die Autorin praktische Hinweise für die Beantragung der Kfz-Hilfe.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 2 SO 1378/11 Eingliederungshilfe - Voraussetzungen für Kfz-Hilfe im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1305


Informationsstand: 22.05.2013

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