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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A2-2013: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Wahlrecht der Versicherten bei Auswahl der Rehabilitationseinrichtung und Ermessensausübung der Krankenkasse

Anmerkung zu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.01.2012, L 5 KR 542/11



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Ramm, Diana; Welti, Felix


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 139 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen ein Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW). In dem Verfahren hatte das LSG NRW darüber zu entscheiden, ob die Versicherte Anspruch auf Durchführung einer Anschlussheilbehandlung in der Wunschklinik der Versicherten hat. Die Klinik ist zertifiziert und es besteht ein Versorgungsvertrag mit der zuständigen Krankenkasse. Das LSG NRW verneinte einen solchen Anspruch und argumentierte unter anderem, dass für Versicherte kein Wahlrecht bei der Auswahl einer Klinik besteht, wenn es sich bei der gewählten Einrichtung um eine Vertragseinrichtung der Krankenkasse handelt. Die Autoren sind der Auffassung, dass die Argumente des LSG NRW nicht der Intention des Gesetzgebers zum Wunsch- und Wahlrecht (§ 9 SGB IX) entsprechen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1302


Informationsstand: 22.01.2013

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