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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A25-2012: Zur Höhe des Persönlichen Budgets

Anmerkung zu BSG , Urteil vom 31.01.2012 - B 2 U 1/11 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Karstens, Claudia


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 170 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 31. Januar 2012. In dem Fall war umstritten, ob die Budgetobergrenze überschritten werden darf, wenn der Versicherte aufgrund seiner geringen Nachfragemacht für selbstbeschäftigte Assistenzkräfte mehr bezahlen muss, als es der Unfallversicherungsträger für die entsprechende Sachleistung müsste.

Nach Ansicht der Autorin lässt das vorliegende Urteil wesentliche Fragen offen. So bleibe unbeantwortet, ob ein deutlicher Zugewinn an persönlicher Autonomie und Selbstbestimmung ein Überschreiten der Budgetobergrenze rechtfertigen könnte. Es bedürfe weiterer Streitfälle, damit das BSG seine Rechtsprechung zum Persönlichen Budget konkretisieren könne. Dies gelte auch für die Frage, ob sich aus der UN-BRK subjektive Rechte ableiten ließen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 2 U 1/11 R Persönliches Budget - Betreuungsassistenz - Arbeitgebermodell - Unfallversicherung ...




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1225


Informationsstand: 12.11.2012

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