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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A21-2012: Grundsicherung für Arbeitssuchende - Anspruchsausschluss für Auszubildende - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Zuschuss zu den ungedeckten Kosten der Unterkunft und Heizung

Anmerkung zu LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.12.2011 - L 2 AS 438/11 B ER



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Beetz, Claudia


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht eine Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt im einstweiligen Rechtsschutz vom 6. Dezember 2011. Umstritten war, ob behinderte Menschen, die an einer berufsvorbereitenden Maßnahme oder einer Ausbildung in einer besonderen Einrichtung für behinderte Menschen teilnehmen, neben dem Anspruch auf Ausbildungsgeld nach dem SGB III auch Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II haben, um trotz Unterbringung in einem Internat während der Ausbildung eine Wohnung an ihrem Heimatort halten zu können. Das Landessozialgericht bejahte dies.

Die Autorin begrüßt die Entscheidung, die sich in eine ganze Reihe ähnlicher Entscheidungen der Gerichte in zweiter Instanz einreihe. Nach Ansicht der Autorin können Ansprüche auf Leistungen nach dem SGB II und auf Ausbildungsgeld nach dem SGB III grundsätzlich nebeneinander bestehen. Dies ergebe sich nicht zuletzt auch daraus, dass es sich bei diesen Leistungen um Eingliederungsleistungen handele.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1221


Informationsstand: 18.09.2012

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